Freihandel ist Krieg

von Naomi Klein

ZNet 13.09.2003

Montag wurden in Soweto 7 Antiprivatisierungs-Aktivisten verhaftet, die die Installierung von Vorauskasse-Wasserz”hlern verhindert hatten. Die Z”hler sind die privatisierte Antwort auf die Tatsache, dass Millionen armer S¸dafrikaner ihre Wasserrechnungen nicht mehr bezahlen k–nnen. Die neuen Ger”te funktionieren wie Karten-Handys. Aber w”hrend man beim Telefonieren nur eine tote Leitung hat, wenn das Geld ausgeht, geht es hier um den Tod von Menschen - Leute, die krank werden, weil sie Wasser trinken, das mit Cholera-Bakterien infiziert ist. Am selben Tag, als die s¸dafrikanischen ìWasserkriegerî in Haft kamen, gerieten in Argentinien die Verhandlungen des Internationalen W”hrungsfonds (IWF) ins Stocken. Der kritische Punkt waren h–here Preise f¸r privatisierte Versorgungseinrichtungen. In einem Land, in dem 50% der Bev–lkerung in Armut leben, fordert der Internationale W”hrungsfonds, dass Wasser- und Elektrizit”ts- Multis ihre Preise um schwindelerregende 30% erh–hen d¸rfen. Auf Handelsgipfeln wirken Privatisierungsdebatten manchmal diffus und abstrakt. Vor Ort aber ist die Sache klar und dringlich, es geht um das Recht zu ¸berleben. Nach dem 11. September konnten die Gurus der Rechten die Globalisierungsbewegung nicht schnell genug beerdigen. Fr–hlich sagte man uns, in Kriegszeiten w¸rde sich niemand um so frivole Dinge wie Wasserprivatisierung scheren. Und groþe Teile der US-Antikriegsbewegung gingen ebenso in die Falle: Es sei nicht die Zeit, sich auf spaltende Wirtschaftsdebatten einzulassen sondern zusammenzustehen und zum Frieden aufzurufen. Diese Woche hat der Bl–dsinn in Canc™n ein Ende. Tausende Aktivisten kommen zusammen und erkl”ren, das brutale –konomische Modell, f¸r das die Welthandelsorganisation (WTO) eintritt, sei selbst eine Art Krieg: Krieg - weil Privatisierung und Deregulierung t–ten, sie treiben die Preise f¸r Unentbehrliches wie Wasser und Medikamente in die H–he und dumpen die Preise f¸r Rohwaren - Kaffee - sodass kleine Farmen unrentabel werden; Krieg - weil die, die Widerstand leisten und sich ìweigern zu verschwindenî, wie es die Zapatistas ausdr¸cken, routinem”þig verhaftet, verpr¸gelt oder sogar get–tet werden; Krieg - denn falls die Low-intensity-Repression nicht zum gew¸nschten Erfolg f¸hrt und den Weg f¸r die Konzern-Liberation freimacht, setzt echter Krieg ein.

Die globalen Antikriegs-Proteste am 15. Februar, die die Welt in Erstaunen versetzten, gingen aus Netzwerken hervor, die in Jahren des Globalisierungs-Aktivismus aufgebaut wurden - von Indymedia bis Weltsozialforum. Es gab Versuche, die Bewegungen separiert zu halten, aber ihre einzige Chance f¸r die Zukunft liegt in der Ann”herung, wie jetzt in Canc™n. Die Bewegungen der Vergangenheit versuchten, gegen Krieg zu k”mpfen, ohne die wirtschaftlichen Interessen, die dahintersteckten, anzugehen. Andere Bewegungen versuchten, Wirtschaftsgerechtigkeit herzustellen, ohne sich mit der milit”rischen Macht anzulegen. Die heutigen Aktivisten sind Experten, wenn es darum geht, den Weg des Geldes nachzuvollziehen - sie begehen diesen Fehler nicht mehr. Nehmen wir zum Beispiel Rachel Corrie. Sie wird uns in Erinnerung bleiben als die 23j”hrige mit der orangenen Jacke, die den Mut hatte, sich den israelischen Bulldozern entgegenzustellen. Aber Corrie hatte begonnen, die noch gr–þere Bedrohung hinter der milit”rischen Hardware zu sehen: ìIch glaube, es ist kontraproduktiv, wenn man die Aufmerksamkeit nur auf Krisenpunkte wie H”userzerst–rungen, Erschieþungen und offene Gewalt lenktî, schrieb sie in einer ihrer letzten Mails. ìSo vieles von dem, was hier in Rafah passiert, h”ngt damit zusammen, dass man den Leuten langsam aber sicher die M–glichkeit zum Ðberleben nimmt... Vor allem Wasser ist ein kritischer Punkt und unsichtbarî. Die ìBattle of Seattleî, 1999, war Corries erste groþe Protestveranstaltung. Als sie nach Gaza kam, hatte sie sich genug antrainiert, um nicht nur die Oberfl”che der Repression zu sehen sondern tiefer zu graben - nach den –konomischen Interessen, denen die Attacken der Israelis n¸tzen. Dieses Graben lieþ Corrie auf die Brunnen der nahen (j¸dischen) Siedlungen stoþen, die sie im Verdacht hatte, das kostbare Gaza-Wasser auf israelische Landwirtschaftsfl”chen umzuleiten - ihre Ermordung setzte diesem ëGrabení ein Ende.

Ein vergleichbares Beispiel: Als Washington im Irak begann, die Wiederaufbauvertr”ge zu vergeben, entlarvten die Veteranen der Globalisierungsdebatte die zugrundeliegende Agenda - sie erkannten die altbekannten Namen der Deregulierungs- und Privatisierungs-Pusher Bechtel und Halliburton. Wenn diese Jungs vorausmarschieren, kann das nur bedeuten, hier findet ein Ausverkauf des Irak statt - nicht sein Wiederaufbau. Selbst wer den Krieg urspr¸nglich nur wegen der Art der Umsetzung ablehnte (keine UN-Zustimmung, keine ausreichenden Beweise, dass vom Irak eine imminente Gefahr ausgeht), wird jetzt begreifen, weshalb dieser Krieg gef¸hrt wurde: Es sollte genau die Art von Politik umgesetzt werden, gegen die in Canc™n anprotestiert wird - Massen-Privatisierung, schrankenloser Zugang f¸r die Multis, drastischer R¸ckbau des –ffentlichen Sektors. Wie schrieb Robert Fisk doch k¸rzlich in ëThe Independentí: Paul Bremers Uniform beweise schon alles: ìGesch”ftsanzug und Kampfstiefelî. Der besetzte Irak wird zu einem perversen Laboratorium, in dem Derivate der freien Marktwirtschaft hergestellt werden - ganz wie es Chile nach dem Coup 1973 f¸r Milton Friedmans ìChicago boysî war. Friedman sprach von ìSchocktherapieî - dabei handelte es sich, wie jetzt im Irak, um einen bewaffneten Raub an Kriegsopfern. Bleiben wir bei Chile. Die Bush-Administration l”sst wissen, sollte Canc™n scheitern, wird man einfach mit neuen bilateralen Freihandelsabkommen weitermachen - siehe das k¸rzlich mit Chile getroffene Abkommen. In –konomischer Hinsicht ist das Abkommen bedeutungslos. Seine eigentliche Bedeutung: Man kann es als Keil benutzen. Schon heute setzt es Washington ein, um Brasilien und Argentinien unter Druck zu setzen; die beiden L”nder sollen FTAA, die Panamerikanische Freihandelszone, mitunterst¸tzen - andernfalls riskieren sie, abgekoppelt zu werden. 30 Jahre seit jenem anderen 11. September, als General Augusto Pinochet - mithilfe der CIA - Chile die freie Marktwirtschaft bescherte - ìmit Blut und Feuerî - wie man in Lateinamerika sagt. Bis heute wirft der Terror Dividende ab. Die Linke hat sich nie mehr erholt, Chile ist nach wie vor das gef¸gigste Land in der Region. Bereitwillig f¸gt es sich Washington, w”hrend die Nachbarn - an der Wahlurne und auf der Straþe - dem Neoliberalismus trotzen.

Im August 1976 erschien in ëThe Nationalistí ein Artikel von Orlando Letelier, der als Auþenminister dem (damals schon gest¸rzten) Kabinett Allende angeh–rt hatte. Darin zeigte sich Letelier frustriert ¸ber eine internationale Gemeinschaft, die sich zwar geschockt zeigt ¸ber Pinochets Menschenrechtsverletzungen, seine Politik des freien Markts jedoch verteidigt. Sie weigere sich ìdie brutale Kraftî zu sehen, ìdie n–tig ist, um diese Ziele durchzusetzen. Repression f¸r die Mehrheiten und ë–konomische Freiheití f¸r kleine privilegierte Gruppen sind in Chile zwei Seiten einer M¸nzeî. Kaum einen Monat sp”ter starb Letelier in Washington D.C. bei der Explosion einer Autobombe. Die gr–þten Feinde des Terrors sind die, die nicht aus den Augen verlieren, dass Gewalt wirtschaftlichen Interessen dient - und auch nicht, dass Kapitalismus selbst Gewalt ist. Letelier hat das begriffen und Rachel Corrie. Auch wir sollten es begreifen - jetzt, da sich unsere Bewegungen in Canc™n einander ann”hern.