Der Irak ist ein Probelauf

Frontline Interview

von Noam Chomsky

Frontline Indien / ZNet 02.04.2003

V. K. Ramachandran: Stellt die aktuelle Aggression gegen den Irak eine Fortsetzung der internationalen U.S.-Politik der letzten Jahren dar, oder eine qualitativ neue Stufe dieser Politik?

Noam Chomsky: Sie repr”sentiert eine bedeutende neue Phase. Sie ist nicht beispiellos, aber doch bedeutend neu.

Man sollte sie als einen Probelauf betrachten. Der Irak gilt als ein extrem leichtes und absolut schutzloses Angriffsziel. Man erwartet, wahrscheinlich mit Recht, dass die Gesellschaft zusammenbrechen wird, dass die Soldaten einmarschieren und die U.S. die Kontrolle ¸bernehmen werden, und ein Regime ihrer Wahl sowie Milit”rbasen einrichten wird. Danach werden sie sich den h”rteren anstehenden F”llen zuwenden. Der n”chste Fall k–nnte die Andenregion sein, der Iran, oder andere L”nder.

Der Probelauf soll das einf¸hren, was die U.S. als eine "neue Norm" der internationalen Beziehungen bezeichnen. Die neue Norm heiþt "Pr”ventivkrieg" (man beachte, dass neue Normen nur von den Vereinigten Staaten eingef¸hrt werden). Als zum Beispiel Indien in den Osten Pakistans einmarschierte um entsetzliche Massaker zu beenden, f¸hrte es keine neue Norm der humanit”ren Intervention ein, da Indien das falsche Land ist, und auþerdem waren die U.S. v–llig gegen diese Maþnahme.

Das ist kein Pr”ventionskrieg, da gibt es einen wesentlichen Unterschied. Pr”ventiv hat eine Bedeutung. Es bedeutet zum Beispiel, dass wenn Flugzeuge den Atlantik ¸berfliegen um die Vereinigten Staaten zu bombardieren, die Vereinigten Staaten das Recht haben diese abzuschieþen bevor sie die Bomben abwerfen, und m–glicherweise die Luftbasen angreifen d¸rfen, von denen aus sie gestartet sind. Ein Pr”ventivkrieg ist eine Antwort auf einen laufenden oder unmittelbar bevorstehenden Angriff.

Die Doktrin des Pr”ventivkrieges unterscheidet sich davon v–llig; sie verk¸ndet, dass die Vereinigten Staaten - und nur sie alleine, denn niemand anderes hat dieses Recht - das Recht haben jedes Land anzugreifen, von dem sie behaupten es stellte eine potentielle Herausforderung f¸r sie dar. Wenn also die Vereinigten Staaten behaupten, aufgrund welcher Beweislast auch immer, dass irgendjemand sie irgendwann einmal bedrohen k–nnte, dann d¸rfen sie sie angreifen.

Die Doktrin des Pr”ventivkrieges wurde ausf¸hrlich in dem Nationalen Strategiebericht im letzten September angek¸ndigt. Sie brachte die ganze Welt zum Schaudern, einschlieþlich des U.S. Establishments, wo, wenn ich das so sagen darf, die Opposition zum Krieg ungew–hnlich hoch ist. Der Nationale Strategiebericht besagte im Grunde, dass die U.S. die Welt durch Gewalt regieren werden, was die Dimension ist - die einzige Dimension - in der sie allen ¸berlegen sind. Dar¸ber hinaus werden sie das f¸r eine nicht n”her definierte Zukunft tun, denn wenn sich f¸r die U.S. Dominanz irgendeine potentielle Herausforderung abzeichnen sollte, so werden die U.S. diese vernichten bevor sie eine Herausforderung wird.

Dies ist der erste Grundsatz dieser Doktrin. Wenn sie mit diesen Voraussetzungen Erfolg haben werden, wie es wahrscheinlich passieren wird, weil das Angriffsziel so schutzlos ist, dann werden die internationalen Anw”lte und westliche Intellektuelle und andere anfangen ¸ber eine neue Norm der internationalen Angelegenheiten zu reden. Es ist wichtig eine solche Norm aufzubauen, wenn man die Welt f¸r die n”chste Zukunft durch Gewalt regieren will.

Dies ist nicht ohne Pr”zedenzfall, aber extrem ungew–hnlich. Ich werden ein Pr”zedenzfall erw”hnen, nur um zu zeigen wie beschr”nkt das Spektrum ist. In 1963 hielt Dean Acheson, ein hochangesehener ”lterer Staatsmann und Seniorberater der Kennedy Regierung, eine wichtige Rede vor der Amerikanischen Gesellschaft f¸r Internationale Gesetze, in der er den U.S. Angriff gegen Kuba rechtfertigte. Bei dem Angriff der Kennedy Regierung gegen Kuba handelte es sich um groþangelegter internationaler Terrorismus und wirtschaftliche Kriegsf¸hrung. Das Timing war interessant - es passierte gleich nach der Raketenkrise, als die Welt sich am Rande eines vernichtenden Nuklearkrieges befand. In seiner Rede sagte Acheson, dass sich "keine Konflikte mit dem Gesetz entstehen, wenn die Vereinigten Staaten auf Herausforderungen gegen ihre Position, ihrem Prestige oder Autorit”t antworten", oder ein ”hnlicher Wortlaut.

Dies ist auch ein Statement der Bush Doktrin. Obwohl Acheson eine wichtige Pers–nlichkeit war, war das was er gesagt hatte keine offizielle Regierungspolitik der Nachkriegszeit gewesen. Nun steht es als offizielle Politik, und dies ist ihre erste Veranschaulichung. Sie soll ein Pr”zedenzfall f¸r die Zukunft setzen.

Solche "Normen" werden nur eingef¸hrt, wenn eine westliche Macht etwas tut, nicht die anderen. Das ist ein Teil des tiefen Rassismus der westlichen Kultur, der Jahrhunderte des Imperialismus zur¸ckreicht und so tief reicht, dass er unbewusst ist.

Ich denke daher, dass dieser Krieg ein wichtiger neuer Schritt ist, und das soll er auch sein.

Ramachandran: Ist es ebenfalls eine neue Phase, dass die U.S. nicht in der Lage war andere mitzureiþen?

Chomsky: Das ist nicht neu. Im Fall des Vietnamkrieges zum Beispiel, versuchten die Vereinigten Staaten gar nicht erst internationale Unterst¸tzung zu gewinnen. Sie haben aber insoweit recht, das es ungew–hnlich ist. Es handelt sich um ein Fall, in dem die Vereinigten Staaten aus politischen Gr¸nden entschlossen waren die Welt zu zwingen ihre Position zu akzeptieren, und es nicht geschafft haben, was sehr ungew–hnlich ist. Normalerweise beugt sich die Welt.

Ramachandran: Stellt dies somit ein "Versagen der Diplomatie" dar oder eine Redefinition der Diplomatie selbst?

Chomsky: Ich w¸rde es ¸berhaupt nicht als Diplomatie bezeichnen - es ist ein Versagen des Zwanges.

Vergleichen Sie es mit dem ersten Golfkrieg. Im ersten Golfkrieg zwangen die Vereinigten Staaten den Sicherheitsrat ihre Position zu akzeptieren, obwohl ein groþer Teil der Welt dagegen war.. Die NATO machte mit, und das eine Land im Sicherheitsrat, das es nicht tat - Jemen . wurde augenblicklich und schwer bestraft.

In jedem ernstzunehmenden gesetzlichen System gelten erzwungene Entscheidungen als ung¸ltig, aber in den internationalen Politik, die von den M”chtigen geleitet wird, sind erzwungene Entscheidungen in Ordnung - man bezeichnet sie als Diplomatie.

Das interessante bei dem Fall ist, dass der Zwang nicht funktionierte. Es gab L”nder - eigentlich die meisten von ihnen - die st–rrisch an der Haltung der ¸berw”ltigenden Mehrheit ihrer Bev–lkerung festhielten.

Der dramatischste Fall ist die T¸rkei. Die T¸rkei ist ein verletzliches Land, anf”llig f¸r U.S. Strafen und Beeinflussungen. Dennoch hielt die neue Regierung, ich denke zur Ðberraschung aller, die Position von ungef”hr 90% ihrer Bev–lkerung bei. Die T¸rkei wird hier daf¸r scharf verurteilt, genau wie Frankreich und Deutschland scharf verurteilt werden, weil sie die Haltung der ¸berw”ltigenden Mehrheit ihrer Bev–lkerung eingenommen haben. Die L”nder, die gelobt werden, sind L”nder wie Italien und Spanien, deren Anf¸hrer zugestimmt haben die Anordnungen aus Washington zu befolgen, dem Widerstand von etwa 90% ihrer Bev–lkerung zum Trotz.

Das ist ein weiterer neuer Schritt. Ich kann mich keines anderen Falles entsinnen, in dem Hass und Verachtung f¸r Demokratie so offen verk¸ndet worden sind, nicht nur seitens der Regierung, sondern auch von liberalen Kommentatoren und anderen. Es gibt nun einen ganzen Literaturzweig, der versucht zu erkl”ren, wieso Frankreich und Deutschland, das sogenannte "alte Europa", und die T¸rkei und andere nun versuchten die Vereinigten Staaten zu unterminieren. Es ist f¸r die Fachgelehrten unvorstellbar, dass sie es tun sollten, weil sie die Demokratie ernst nehmen und glauben, dass wenn die ¸berw”ltigende Mehrheit einer Bev–lkerung eine Meinung hat, die Regierung diese dann befolgen sollte.

Das ist wahre Verachtung f¸r Demokratie, genau wie das, was bei den Vereinten Nationen geschehen ist, absolute Verachtung f¸r das internationale System ist. Tats”chlich rufen einige nun dazu auf - vom Wall Street Journal, Regierungsleute und andere - die Vereinten Nationen aufzul–sen.

Die Furcht vor den Vereinigten Staaten auf der ganzen Welt ist gewaltig. Sie ist so extrem, dass sie sogar in den Massenmedien besprochen wird. Der Leitartikel der n”chsten Ausgabe der Newsweek handelt dar¸ber, wieso die Welt die Vereinigten Staaten so sehr f¸rchten. Die Post hatte vor ein Paar Wochen ein Leitartikel dazu.

Nat¸rlich schiebt man die Schuld daf¸r der Welt zu, es muss etwas mit der Welt nicht in Ordnung sein, mit dem wir irgendwie fertig werden m¸ssen, aber auch etwas, das erkannt werden muss.

Ramachandran: Die Idee, dass der Irak irgendeine klare, unmittelbare Gefahr darstellt, ist nat¸rlich vollkommen haltlos.

Chomsky: Niemand schenkt dieser Anschuldigung irgendwelche Aufmerksamkeit, auþer interessanterweise, die Bev–lkerung der Vereinigten Staaten.

In den letzten Monaten hat die Medien-Propaganda der Regierung eine spektakul”re Leistung erbracht, sehr gut sichtbar in den Umfragen. Die internationalen Umfragen zeigen, dass die Unterst¸tzung f¸r den Krieg in den Vereinigten Staaten h–her als in andere L”nder ist. Das ist jedoch v–llig irref¸hrend, denn wenn man etwas aufmerksamer blickt, findet man heraus, dass die Vereinigten Staaten sich vom Recht der Welt auch in einer anderen Hinsicht unterscheidet. Seit September 2002, sind die Vereinigten Staaten das einzige Land auf der Welt, in dem 60% der Bev–lkerung glauben, dass der Irak eine unmittelbare Gefahr darstellen w¸rde - etwas, dass nicht einmal die Leute in Kuwait oder im Iran glauben.

Auþerdem glauben jetzt etwa 50% der Bev–lkerung, dass der Irak f¸r den Angriff auf den World Trade Centre verantwortlich war. Das ist seit September 2002 passiert. Tats”chlich lagen die Zahlen unmittelbar nach dem Angriff vom 11. September bei ungef”hr 3%. Die Medien-Propaganda der Regierung hat es geschafft sie auf etwa 50% anzuheben. Wenn die Menschen jetzt ehrlich glauben, dass der Irak schwere terroristische Angriffe gegen die Vereinigten Staaten ausgef¸hrt haben und weitere Anschl”ge planen, nun, in diesem Fall werden die Leute den Krieg dann unterst¸tzen.

Das passierte wie gesagt nach September 2002. September 2002 war sowohl der Anfang der Medienkampagne der Regierung als auch der Wahlkampagne. Die Bush Regierung w”re in den Wahlen hinweggefegt worden, wenn soziale und wirtschaftliche Fragen an vorderster Front gestanden h”tten, aber sie schaffte es diese Fragen zugunsten von Sicherheitsfragen zu unterdr¸cken - und die Menschen dr”ngen sich unter dem Schirm der Macht.

Genauso wurde das Land in den 80er Jahren regiert. Erinnern Sie sich, dass dies fast die gleichen Leute sind wie in der Reagen und Bush Senior Regierungen. Durch die ganzen 80er Jahre hindurch f¸hrten sie eine Innenpolitik, die der Bev–lkerung schadete, und der sich, wie wir aus ausf¸hrlichen Umfragen wissen, die Leute widersetzten. Aber sie schafften es die Kontrolle zu behalten, indem sie den Menschen Angst einjagten. So sollte die nicaraguanische Armee zwei Tagesm”rsche von Texas entfernt sein und in Begriff stehen die Vereinigten Staaten zu erobern, und der Luftwaffenst¸tzpunkt in Granada z”hlte zu denen, von denen aus die Russen uns bombardieren w¸rden. Eine Sache nach der anderen, jahraus jahrein, alle vollkommen l”cherlich. Die Reagen Regierung rief in 1985 tats”chlich den nationalen Notstand aus, wegen der Gefahr, die den Vereinigten Staaten seitens der Regierung Nicaraguas drohte.

Wenn jemand vom Mars aus zusehen w¸rde, w¸ssten sie nicht ob sie lachen oder weinen sollten.

Heute tun sie genau das gleiche, und werden f¸r die n”chste Pr”sidentschaftskampagne wahrscheinlich etwas ”hnliches tun. Man wird einen neuen Drachen zum Erschlagen brauchen, denn wenn die Regierung den nationalen Fragen den Vorrang ¸berl”sst, steckt sie in groþen Schwierigkeiten.

Ramachandran: Sie haben geschrieben, dass dieser neue Aggressionskrieg gef”hrliche Folgen bez¸glich des internationalen Terrorismus und der Gefahr eines Nuklearkrieges haben wird.

Chomsky: Ich kann f¸r diese Meinung keine Originalit”t beanspruchen. Ich zitiere nur die CIA und andere Nachrichtendienste, und praktisch alle Spezialisten f¸r internationale Politik und Terrorismus. Das Auþenministerium, die Studie der Amerikanischen Akademie f¸r Kunst und Wissenschaft, und die hochrangige Hart-Rudman Kommission f¸r terroristische Gefahren gegen die Vereinigten Staaten stimmen alle darin ¸berein, dass der Krieg den Terrorismus und die Vermehrung von Massenvernichtungswaffe wahrscheinlich ankurbeln wird. Der Grund ist einfach: teils aus Rache, aber teils einfach aus Selbstverteidigung. Es gibt keine andere M–glichkeit sich vor einem U.S. Angriff zu sch¸tzen. Im Grunde machen die Vereinigten Staaten diesen Punkt sehr klar, und bringen der Welt eine h”ssliche Lektion bei. Vergleichen Sie Nord Korea und den Irak. Der Irak ist schutzlos und schwach; eigentlich das schw”chste Regime der ganzen Region. Obwohl es von einem entsetzlichen Monster gef¸hrt wird, stellt es f¸r niemanden eine Gefahr dar. Nord Korea andererseits stellt eine Gefahr dar. Nord Korea wird jedoch nicht angegriffen, aus einem ganz einfachen Grund: es besitzt ein Abschreckungsmittel. Es besitzt eine massive Artillerie, die auf Seoul zielt, und wenn die Vereinigten Staaten es angreifen, kann es einen groþen Teil S¸dkoreas ausl–schen.

Was die Vereinigten Staaten den L”ndern dieser Welt also sagen ist: wenn ihr schutzlos seid, werden wir euch angreifen wann es uns passt, aber wenn ihr ein Abschreckungsmittel habt werden wir uns zur¸ckziehen, weil wir nur schutzlose Ziele angreifen. In anderen Worte, sie sagen den L”ndern, dass sie besser ein terroristisches Netzwerk und Massenvernichtungswaffen entwickeln sollten, oder irgendeine andere glaubhafte Abschreckung; wenn nicht, sind sie f¸r ein "Pr”ventivkrieg" anf”llig.

Allein schon aus diesem Grund, wird dieser Krieg wahrscheinlich zu einer Vermehrung sowohl von Terrorismus als auch von Massenvernichtungswaffen f¸hren.

Ramachandran: Wie denken Sie, werden die U.S. mit den menschlichen und humanit”ren Konsequenzen des Krieges fertig werden?

Chomsky: Das weiþ nat¸rlich niemand. Deshalb greifen ehrliche und anst”ndige Menschen nicht zur Gewalt - weil man das einfach nicht weiþ.

Die Hilfsorganisationen und die Ÿrztegruppen, die in dem Irak arbeiten haben darauf hingewiesen, dass die Konsequenzen sehr schwer sein k–nnen. Alle hoffen, dass dies nicht eintreten wird, aber sie k–nnten Millionen von Menschen betreffen. Gewalt anzuwenden wenn eine solche M–glichkeit auch nur besteht, ist kriminell.

Es gibt bereits schon - das heiþt, schon vor dem Krieg - eine humanit”re Katastrophe. Nach konservativen Sch”tzungen haben zehn Jahre der Sanktionen Hunderttausende Menschen get–tet. Wenn es irgendeine Art von Ehrlichkeit g”be, m¸ssten die U.S. alleine schon f¸r die Sanktionen Reparationen zahlen.

Die Lage ist ”hnlich wie die Bombardierung Afghanistans, ¸ber die wir uns unterhalten haben, als sie noch in den Anf”ngen steckte. Es war offensichtlich, dass die Vereinigten Staaten die Folgen niemals untersuchen w¸rden.

Ramachandran: Oder das n–tige Geld investieren w¸rde.

Chomsky: Oh nein. Erstens wird die Frage nicht gestellt, also hat niemand eine Ahnung davon, welche Konsequenzen die Bombardierung f¸r den gr–þten Teil des Landes hatte. Dann wird es fast nicht mehr erw”hnt, Und zuletzt ist es aus den Nachrichten raus und keiner erinnert sich noch daran.

Im Irak werden die Vereinigten Staaten den Anschein einer humanit”ren Rekonstruktion erwecken, und eine Regierung einsetzen, die sie als demokrati sch bezeichnen werden, das heiþt, der die Befehle Washingtons befolgen wird. Dann werden sie vergessen was sp”ter passieren wird, und zum n”chsten Fall ¸bergehen.

Ramachandran: Wie sind die Medien ihrem Ruf als beispielhafte Propaganda diesmal gerecht geworden)

Chomsky: Jetzt im Augenblick jubeln sie der Heimmannschaft zu. Sehen Sie sich CNN an, das wirklich abstoþend ist - und so sind sie alle. Das ist in Kriegszeiten zu erwarten; die Medien verehren Macht.

Interessanter ist, was in der Vorkriegsphase passiert ist. Die Tatsache, dass die Medienpropaganda der Regierung in der Lage war, die Menschen davon zu ¸berzeugen, dass der Irak eine unmittelbare Gefahr darstellen w¸rde und f¸r die Angriffe von 11. September verantwortlich sei, ist eine spektakul”re Leistung, und wie ich schon sagte, sie erfolgte innerhalb von nur ungef”hr vier Monate. Wenn man die Medienleute dar¸ber fragt werden sie sagen, "Nun, das haben wir nie gesagt", und das stimmt, das haben sie nicht. Es gab niemals ein Statement dar¸ber, dass der Irak in die Vereinigten Staaten einmarschieren w¸rde, oder den Anschlag auf das World Trade Centre ausgef¸hrt h”tte. Das wurde nur angedeutet, eine Andeutung nach der anderen, bis sie schlieþlich die Leute dazu brachten es zu glauben.

Ramachandran: Sehen Sie sich jedoch den Widerstand an. Trotz der Propaganda, trotz der Verunglimpfung der Vereinten Nationen, haben sie den Sieg nicht ganz davongetragen.

Chomsky: Man kann nie wissen. Die Vereinten Nationen sind in einer sehr gef”hrlichen Position.

Die Vereinigten Staaten k–nnten dazu ¸bergehen sie aufzul–sen. Ich rechne nicht wirklich damit, aber zumindest sie einzuschr”nken, denn was n¸tzen sie wenn sie keine Befehle befolgen?

Ramachandran: Noam, Sie haben Widerstandsbewegungen gegen den Imperialismus ¸ber eine lange Zeit gesehen - Vietnam, Mittelamerika, der erste Golfkrieg. Welchen Eindruck haben sie ¸ber den Charakter, Reichweite und Tiefe des derzeitigen Widerstandes gegen die U.S. Aggression? Wir f¸hlen uns von den auþerordentlichen Mobilisierungen auf der ganzen Welt sehr ermutigt.

Chomsky: Oh, das stimmt; es ist mit nichts zu vergleichen. Die Opposition auf der ganzen Welt ist enorm und beispiellos, und das gleiche gilt f¸r die Vereinigten Staaten. Gestern nahm ich zum Beispiel an einer Demonstration in Downtown Boston teil, gleich beim Boston Common. Ich war nicht zum ersten Mal dort. Die erste Demonstration dort in der ich eine Rede halten sollte war in Oktober 1965. Das war vier Jahre nachdem die Vereinigten Staaten angefangen hatten S¸dvietnam zu bombardieren. Halb S¸dvietnam war zerst–rt worden, und der Krieg war bis Nordvietnam ausgedehnt worden. Wir konnten keine Demonstration halten, weil sie handgreiflich angegriffen wurde, meistens von Studenten, mit der Unterst¸tzung der liberalen Presse und Radio, die Menschen denunzierten, die es wagten gegen einen amerikanischen Krieg zu protestieren.

Diesmal aber gab es schon massive Proteste bevor der Krieg ¸berhaupt offiziell begonnen wurde, und noch einmal am Tag an dem er begonnen wurde - und keine Gegendemonstranten. Das ist ein radikaler Unterschied. Und wenn es da nicht den Angstfaktor g”be, den ich erw”hnt habe, w”re die Opposition viel st”rker.

Die Regierung weiþ, dass sie keine langzeitliche Aggression und Zerst–rung wie in Vietnam anwenden kann, weil die Bev–lkerung es nicht tolerieren wird.

Es gibt heute nur eine einzige Art um einen Krieg zu f¸hren- Erstens, man suche sich einen viel schw”cheren Gegner aus, einer der schutzlos ist. Dann stelle man ihn in dem Propagandasystem so hin, als sei er dabei eine Aggression auszuf¸hren oder als eine unmittelbare Gefahr. Als n”chstes braucht man einen gl”nzenden Sieg. Ein wichtiges durchgesickertes Dokument der ersten Bush Regierung in 1989 beschrieb wie die U.S. einen Krieg f¸hren m¸ssen. Es sagte, dass die U.S. viel schw”chere Gegner bek”mpfen m¸sste, und dass der Sieg rasch und entscheidend sein m¸sste, da die –ffentliche Unterst¸tzung schnell abbauen w¸rde. Wir sind nicht mehr in den 60ern, als ein Krieg jahrelang gef¸hrt werden konnte ohne irgendeine Opposition.

In vieler Hinsicht hat der Aktivismus der 60er und folgenden Jahren einfach einen groþen Teil der Welt einschlieþlich dieses Landes, auf vielen Gebieten viel zivilisierter gemacht.